27.09. 2015 - Anti TTIP Bündnis sammelte Unterschriften


Haßfurt. Eine rundum erfolgreiche Aktion startete das Bündnis gegen TTIP am vergangenen Samstag in Haßfurt. Grüne, ÖDP, Linksbündnis, DGB und KAB suchten das Gespräch mit zahlreichen interessierten Bürgern am Haßfurter Marktplatz. Es zeigte sich, dass viele Menschen über diese Entwicklung besorgt sind und Aussagen wie „Das interessiert mich nicht, ich wähl sowieso CSU!“ waren eher die Ausnahme.


So kam häufig die Sorge um einen gerechten Welthandel zum Ausdruck, da ja jetzt im Herbst die Auseinandersetzung um TTIP und CETA in  eine heiße Phase tritt. Nicht wenige Bürger sehen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben und unterstützten deshalb den Protest mit ihrer Unterschrift.


Zustimmung fand vor allem die Kritik an den Geheimverhandlungen, denn „wer nichts zu verbergen habe, kann auch öffentlich für seine Ziele werben und muss nicht im Hinterzimmer mauscheln“, wie unter anderem angemerkt wurde. Dabei gehe es nicht nur um „Chlorhähnchen oder Hühnchen“ sondern überhaupt grundsätzlich um ökologische Standards, die in Frage gestellt würden.


Auch die Angst vor eine „Paralleljustiz, die über Sonderrechte von Investoren auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge entscheiden könne, bewegte die Bürger. Daher gelte es, diesen Bereich, z.B. öffentliche Dienstleistungen wie das Wasser, nicht zu privatisieren. Dadurch würden auch mittelständische Unternehmen geschwächt, sollte dies eintreten.

Sehr erfreulich im Sinne der TTIP-Kritiker war der eines Besuchers des Infostandes, dass neben vielen anderen Städten jetzt auch der Rat der Stadt Köln eine Resolution gegen TTIP verabschiedet habe. So würden darin alle maßgeblichen Institutionen von Bundesregierung, Landtag und EU-Parlament aufgefordert, CETA und TTIP abzulehnen. Vertreter des Haßberger Bündnisses waren sich einig darüber, dass dies Vorbildwirkung für die heimische Kommunalpolitik sein sollte.


Geworben wurde am Infostand auch für eine Veranstaltung am Donnerstag, den 15. Oktober in Zeil im Göllersaal, wo eine Podiumsdiskussion mit kompetenten Teilnehmern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Umweltverbänden zu diesem Thema stattfinden wird. 

Auch wurde auf die zentrale Demonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin hingewiesen, für die der Deutsche Gewerkschaftsbund Busse organisiert.



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Blockupy Frankfurt.
Bilder von der Demo.